Bauservice Public

Daniel Laubscher
Dipl. Architekt HTL
Bauinspektor
Schützenweg 20.
3294 Büren a/A

Unterstützungen und Beratungen
der öffentlichen Hand im Bau- und Planungswesen

berufsbild

Inhaltsverzeichnis

Ausgangslage

Vom Image der heutigen Bauverwaltung - Spannungsfeld zwischen Gesetzmässigkeit und Bauwirtschaft

"Warum braucht dieses Vorhaben eigentlich eine Bewilligung ? - Überhaupt brauche ich mir doch von Niemandem vorschreiben zu lassen, welche Fassadenfarbe mein Haus haben darf ! - Schon gar nichts geht mein Bauvorhaben den Nachbarn an - das dieser von der Bauverwaltung auf mein Vorhaben aufmerksam gemacht wurde, grenzt an eine bodenlose Frechheit !! - Schliesslich zahle ich in dieser Gemeinde mindestens soviel Steuern wie dieser Einsprecher ! Am besten würde man die Bauverwaltung inklusive der Baukommission abschaffen. Somit könnte man Steuergelder sparen und erst noch garantieren, das die Bauwilligen nicht schikaniert würden und formalistische Beamte für diesen Verwaltungslehrlauf noch Gebühren einfordern können........!!!"

Zugegeben, dies ist so ziehmlich der krasseste Fall eines unzufriedenen "Bauwilligen", welcher ich bis heute erlebt habe. Er ist auch ein Ausnahmefall, sind doch die meisten Bauherren und Projektverfasser sehr verständnisvoll im Baubewilligungsverfahren. Der geschilderte Fall soll aber aufzeigen welches Image die Bauverwaltung vielerorts noch hat.

Sehr oft werden die Mitarbeiter der Bauverwaltung als etwas sture und oft auch allzu formalistische "Beamte" wahrgenommen, mit denen man nicht verhandeln kann und welche jeden Entscheid der Baubewilligungsbehörde zuschieben. Diese vom Gesuchsteller als formalistisch empfundenen Verfahrensabläufe sind leider formelle Vorschriften, welche im ganzen Kantonsgebiet gelten und einheitlich vollzogen und durchlaufen werden müssen.

Im Baubewilligungsverfahren besteht jedoch tatsächlich ein Spannungsfeld zwischen der Gesetzmässigkeit der baurechtlichen Grundordnung (Baureglement und Zonenplan) und dem einzelnen Bauvorhaben, welches formell und materiell auf die Einhaltung der vielfältigen und komplexen gesetzlichen Grundlage im Bau-, Planungs- und Umweltwesen überprüft wird. Im besten Fall werden sämtliche Bestimmungen und Vorschriften eingehalten, die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird durch das Bauvorhaben nicht beeinträchtigt, es bestehen keine privatrechtlichen Einwände seitens legitimierten Einsprechern und die Planung der Behörde wird durch das Vorhaben nicht tangiert. In diesem Fall besteht ein Rechtsanspruch auf eine Baubewilligung. Sehr oft sind jedoch die genannten Voraussetzungen nicht alle eingehalten und es muss über Ausnahmegesuche befunden werden oder zeitaufreibende Einigungsverhandlungen mit Einsprechern müssen durchgeführt werden. Spätestens ab diesem Zeitpunkt erübrigen sich auch verbindliche Aussagen betreffend Zeitpunkt des Entscheides der Behörde. Diese sollte tatsächlich alles in Ihrer Macht stehende unternehmen, um eine allgemein aktzeptierte und rechtsmässige Lösung zu finden. Das ein Baugesuch aber Einsprachen auslöst oder eine Ausnahmebewilligung benötigt, dafür kann die Baubewilligungsbehörde wirklich nicht verantwortbar gemacht werden. In den allermeisten Fällen ist jedoch ein Gesuch umstritten und benötigt daher überdurchschnittlich Zeit im Verfahrensablauf, wenn Ausnahmegesuche oder Einsprachen vorliegen. Ein weiterer Grund für Verfahrensverzögerungen können auch rein formelle Mängel darstellen, wenn z.B. Unterlagen fehlen oder rechtsgültige Unterschriften (z.B. Grundeigentümer) fehlen. Auch in diesem Fall kann die Dauer des Verfahrens wohl kaum durch die Bauverwaltung und Behörde beeinflusst werden.

Richtiggehend provoziert werden langwierige Verfahrensabläufe, wenn zukünftige Bauherrschaften nicht ganz ernstgemeinte Tips von "bestandenen" und "erprobten" Bauprofis anwenden und damit versuchen die Baubehörde hereinzulegen oder zu täuschen. Diese Tips können etwa dahingehend lauten:

Der Vorwurf von unqualifizierten und zeitintensiven Verfahrensabläufen kann allenfalls bei kleinen Gemeinden ohne entsprechendes Fachpersonal oder fachmännische Unterstützung, eine gewisse Berechtigung erlangen. Diese Gemeinden sind bei dem immer komplexer und umfangreicher werdendem Bau-, Planungs- und Umweltrecht schlicht überfordert.

In den seltensten Fällen kann purer Formalismus gemäss folgenden auch nicht ganz ernst gemeinten Aussagen, wie die Behörden ein Bauvorhaben endlos verzögern können, gemacht werden:

Das oben erwähnte Zitate hier aufgeführt werden, zeigt auf, dass diese Situationen - in abgeschwächter Form - vorgefallen sind und allenfalls vereinzelt immer noch vorkommen.

Im letzten Kapitel Leitbild, soll daher aufgezeigt werden, wie das Spannungsfeld abgebaut werden kann und mittels Bauservice Public ein kooperatives Verfahrensablaufmodell geschaffen wird.

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